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Anmeldung

Erfindung handelt, müssen Sie dies innerhalb eines Jahres zur Wahrung des zeitlichen Ranges der Erstanmeldung tun. Bei der Entscheidung, für welche Länder Sie für Ihre Erfindung Patentschutz anstreben, sollten[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Recherche

in Stuttgart, da Sie dort auf Wunsch kompetente Unterstützung bei der Recherchevorbereitung und -durchführung erhalten. Ersterfinderinnen und Ersterfinder können vielfach nicht überblicken, welche technischen [...] Markenzentrum Baden-Württemberg in Stuttgart, das zusätzlich auch eine wöchentliche kostenlose Erfindererstberatung mit einer Patentanwältin oder einem Patentanwalt anbietet. Natürlich können Sie auch das Angebot [...] wert ist die Recherche in einem Patentinformationszentrum, da Sie dort auf Wunsch kompetente Unterstützung bei der Recherchevorbereitung und -durchführung erhalten - besonders dabei, welche rechtlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Personalausweis

wie beispielsweise beim Onlinebanking. Die eID-Funktion kann für Ausweisinhaberinnen und -inhaber erst ab 16 Jahren verwendet werden. Vor-Ort-Auslesen Wenn Ihr Name oder Ihre Anschrift in ein Formular[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Schutzrechtsverletzungen

Logo eines bekannten Herstellers, werden mit qualitativ minderwertigem Material erzeugt und zu Billigpreisen verkauft. Fälschung eines Designs (Produktpiraterie): Viele Hersteller gestalten ihre Produkte [...] wer der Hersteller ist. Oft wird das Design eines Produkts kopiert, damit Konsumentinnen und Konsumenten es im Glauben kaufen, es handle sich dabei um das Originalprodukt dieses Herstellers. Verletzung [...] Rechtsanwaltskammer Tübingen Hinweis: In Baden-Württemberg werden Gemeinschaftsmarken- und Geschmacksmusterstreitigkeiten im Bezirk des Oberlandesgerichts Karlsruhe beim Landgericht Mannheim, im Bezirk des [mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Vormundschaft und Ergänzungspflegschaft

können das Jugendamt oder die Pflegeeltern beim Familiengericht stellen. Das Jugendamt berät und unterstützt den Vormund in allen Belangen der elterlichen Sorge. Die Übernahme einer Vormundschaft erfolgt[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Unterstützung für Pflegeeltern

ses durch das Jugendamt begleitet und unterstützt. Neben Fragen der Erziehung und Beziehungsgestaltung können auch rechtliche Themen Gegenstand der Unterstützung sein. Sie können allgemeine Leistungen [...] ist. Sie haben daneben einen Anspruch auf die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen für Beiträge zu einer Unfallversicherung sowie auf die hälftige Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer angemessenen [...] können Sie Beihilfen oder Zuschüsse für einmalige Anlässe beantragen, beispielsweise für die Erstausstattung und bestimmte Ereignisse. Für besonders betreuungsbedürftige oder kranke Kinder können Sie mit[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Reisen von Minderjährigen

sollten Sie ihm eine Einverständniserklärung mitgeben. Aus dieser muss hervorgehen, dass die sorgeberechtigten Personen mit der Auslandsreise einverstanden sind. Die Einverständniserklärung sollte folgende [...] Personensorgeberechtigten Die Einverständniserklärung können Sie formlos schreiben. Ein Formular gibt es nicht. Je nach Zielland, müssen Unterschriften der Einverständniserklärung beglaubigt werden, muss die [...] die Einverständniserklärung in die Sprache des jeweiligen Ziellandes übersetzt werden, ist eine übersetzte gerichtliche Sorgerechtsentscheidung erforderlich. Die Übersetzungen können Sie in einem Übers[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie

wird das Kind auf Dauer in seiner Pflegefamilie bleiben. Falls die leiblichen Eltern damit nicht einverstanden sind, kann das Familiengericht den Verbleib in der Pflegefamilie anordnen. Das Kriterium "längerer[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Vertretungsbehörden anderer EU-Staaten

EU-Mitgliedstaates wenden und erhalten dort dieselbe Unterstützung wie ein Staatsangehöriger dieses Landes. Beachten Sie aber, dass diese Unterstützung sich von den Leistungen, die Sie von den deutschen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Deutsche Vertretungsbehörden im Ausland

Notrufnummer +49 30 5000 2000 des Auswärtigen Amtes wenden. Die deutschen Vertretungsbehörden unterstützen Sie in Notfällen folgendermaßen: Sie können Ihnen Ersatzreisedokumente bei Passverlust ausstellen [...] Heimreise gewähren. Dieses muss aber auf jeden Fall von Ihnen zurückgezahlt werden. Auf Ihren Wunsch verständigen die Vertretungsbehörden Ihre Angehörigen auf offiziellem Weg (z.B. wenn Sie diese nicht direkt[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024