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Vereinsregister - Eintragung des Vereins beantragen

einer anderen Person abgeschlossen werden, die Handelnden persönlich. Rechtsfähig wird der Verein erst, wenn Sie ihn in das Vereinsregister eintragen lassen. Für Schulden haftet dann nur der Verein mit[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Ärztliche Untersuchung von jugendlichen Auszubildenden und Berufsanfängern - Bescheinigung vorlegen lassen

Auszubildende oder als Arbeiterinnen und Arbeiter, ohne eine ärztliche Bescheinigung über eine Erstuntersuchung beschäftigen. Vor dem Eintritt ins Berufsleben müssen Jugendliche sich daher von einem Arzt[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Entziehung der Fahrerlaubnis

können sein: gesundheitliche Einschränkungen körperliche Beeinträchtigungen wiederholte Verkehrsverstöße/Verkehrsstraftaten Drogen- oder Alkoholmissbrauch Neben der Straßenverkehrsbehörde kann Ihnen auch ein[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Sachverständigenverzeichnis

Sachverständiger IHK - Öffentliche Bestellung[mehr]

Zuletzt geändert: 16.08.2023
Angaben zum Antrag auf öffentliche Bestellung und Vereidigung als Sachverständiger

Sachverständiger IHK - Öffentliche Bestellung[mehr]

Zuletzt geändert: 16.08.2023
Volksbegehren - Zulassung beantragen

beim Innenministerium Hierfür benötigen Sie einen Gesetzentwurf mit mindestens 10.000 Unterstützungsunterschriften. Durchführung des Volksbegehrens Das Volksbegehren wird durch die Ausgabe von Eintrag [...] von Eintragungslisten in den Gemeinden (amtliche Sammlung) durchgeführt. Die amtliche Sammlung erstreckt sich über drei Monate, die freie Sammlung über sechs Monate. Das Volksbegehren muss von mindestens[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Wahlergebnisse

Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis in jedem Wahlbezirk und Briefwahlvorstand in öffentlicher Sitzung ermittelt und [...] Sonntag nach der Wahl eine Stichwahl statt. Auf dem Stimmzettel stehen die beiden Personen, die bei der ersten Wahl die höchste und zweithöchste Stimmenzahl erhalten haben. Personen, die sich nicht beworben haben[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Gefahrguttransporte auf der Straße

porte vorgeschrieben sind. Näheres für Deutschland regelt außerdem die "Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf [...] welche Pflichten sowohl der Absender als auch der Empfänger von gefährlichen Gütern haben, welche Verstöße als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Für den Transport gefährlicher Güter der Klasse 2 (entzündliche[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Nebenkosten

Jahres wird dann auf Grundlage des konkreten Verbrauchs abgerechnet. Es kann sein, dass Sie Geld erstattet bekommen, aber auch, dass Sie nachzahlen müssen, wenn Sie beispielsweise viel Wasser verbraucht [...] nach dem Ende des Abrechnungszeitraums erfolgen. Sind Sie mit der Betriebskostenabrechnung nicht einverstanden, müssen Sie dies dem Vermieter beziehungsweise der Vermieterin innerhalb eines Jahres nach Erhalt[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Höhe der Miete

nach oben Grenzen gesetzt. Wenn die Miete die ortsübliche Vergleichsmiete um mehr als 20 Prozent übersteigt, kann unter Umständen eine Mietpreisüberhöhung vorliegen. In Gebieten mit einem angespannten W [...] Sie kann sich beispielsweise ergeben aus einem Mietspiegel, einer Mietdatenbank, einem Sachverständigengutachten oder einem Vergleich mit mindestens drei vergleichbaren Wohnungen. Welche Städte und Gemeinden[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024