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Eintragung

(Offensichtlichkeitsprüfung). Um Ihnen einen Innovationsvorsprung zu sichern, wird die Patentanmeldung erst nach 18 Monaten veröffentlicht, es sei denn, das Patent wird bereits vor Ablauf dieses Zeitraums erteilt [...] und Markenamt zu beantragen. Eigene Recherchen können Sie kostenlos, gegebenenfalls auch mit Unterstützung, im Informationszentrum Patente in Stuttgart durchführen. Bestätigt das Patentamt im Prüfungsverfahren[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Anmeldung

Erfindung handelt, müssen Sie dies innerhalb eines Jahres zur Wahrung des zeitlichen Ranges der Erstanmeldung tun. Bei der Entscheidung, für welche Länder Sie für Ihre Erfindung Patentschutz anstreben, sollten[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Recherche

in Stuttgart, da Sie dort auf Wunsch kompetente Unterstützung bei der Recherchevorbereitung und -durchführung erhalten. Ersterfinderinnen und Ersterfinder können vielfach nicht überblicken, welche technischen [...] Markenzentrum Baden-Württemberg in Stuttgart, das zusätzlich auch eine wöchentliche kostenlose Erfindererstberatung mit einer Patentanwältin oder einem Patentanwalt anbietet. Natürlich können Sie auch das Angebot [...] wert ist die Recherche in einem Patentinformationszentrum, da Sie dort auf Wunsch kompetente Unterstützung bei der Recherchevorbereitung und -durchführung erhalten - besonders dabei, welche rechtlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Schutzvoraussetzungen

itungsanlagen als solche. Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würden (z.B. Einbruchswerkzeuge oder Verfahren zum Klonen menschlicher Lebewesen) sind nicht pa [...] Schaltungsanordnung, eine Vorrichtung oder einen chemischen Stoff), ein Verfahren (das heißt ein Herstellungs- oder Arbeitsverfahren) oder eine neue Verwendung eines Erzeugnisses oder Verfahrens betreffen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Patente und Gebrauchsmuster

Sie meinen, etwas erfunden zu haben, und haben eine Idee, wie Sie Ihre Erfindung gewerblich nutzen können? Dann sollten Sie prüfen, ob Ihre Erfindung patentfähig oder ob vielleicht eine Gebrauchsmuste[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Laufender Betrieb

den Kammer Mitglied zu werden. Für bestimmte Branchen gibt es zusätzlich Produktpflichten. Als Hersteller von Produkten sind Sie beispielsweise für die Sicherheit Ihrer Produkte verantwortlich und haften[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Gewerbe anmelden

statistischen Zwecken Daten erheben kann. Liegt der zuständigen Behörde keine Gewerbeanmeldung vor oder verstößt Ihr Betrieb auf andere Weise gegen gesetzliche Bestimmungen, kann sie Ihnen die Fortsetzung des[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Überblick

unterliegt den Rechtsvorschriften der Gewerbeordnung (GewO). Unter Gewerbe ist jede Tätigkeit zu verstehen, die Sie selbstständig, auf eigene Rechnung, in eigenem Namen und dauerhaft ausüben. Es kommt nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Elternzeit

angerechnet, wenn sich die Elternzeit unmittelbar anschließen soll. Achtung: Die Elternzeit innerhalb der ersten beiden Jahre müssen Sie spätestens sieben Wochen vor ihrem Beginn dem Arbeitgeber schriftlich bekannt[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Finanzielle Hilfen und Rente

Zu den wichtigsten finanziellen Unterstützungen werdender Mütter gehören der Mutterschutzlohn sowie das Mutterschaftsgeld. Sollten Sie sich in einer schwierigen sozialen oder wirtschaftlichen Situation [...] der Schwangerschaft in Anspruch nehmen, können Sie nach der Geburt Ihres Kindes weiternutzen oder erst dann beantragen. Ein Beispiel dafür ist die Hebamme, die Sie und Ihr Baby auch nach der Entbindung[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024