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Weibliche Genitalverstümmelung

die Strafbarkeit, auch bei einer Durchführung im Ausland. Der Schutzbrief sollte bei Reisen im Reisepass mitgeführt werden und hat zum Ziel die betroffenen Mädchen und Frauen vor einer Genitalverstümmelung[mehr]

Zuletzt geändert: 24.06.2024
Steuerliche Aspekte für Freiberufler

(Berufsqualifikation) fehlen, die Tätigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines freien Berufes ausweist, insbesondere kein ähnlicher Beruf vorliegt, oder keine leitende und eigenverantwortliche Tätigkeit[mehr]

Zuletzt geändert: 17.07.2024
Krankenfahrten

Pflegegrad 3 eingestuft oder haben einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen "aG", "Bl" oder "H". Sie haben keinen Pflegegrad oder keinen Schwerbehindertenausweis, aber sind in vergleichbarer Weise[mehr]

Zuletzt geändert: 08.09.2024
Erleichterungen und Hilfen

Gehbehinderung (Merkzeichen „aG“ im Schwerbehindertenausweis) berechtigt zu einem (blauen) Parkausweis, um auf Behindertenparkplätzen parken zu dürfen. Ein orangefarbenen Parkausweis berechtigt zwar nicht zum Parken[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Wahlhandlung (Stimmabgabe)

Anschrift und Öffnungszeiten Ihres Wahllokals. Diese Wahlbenachrichtigung sowie Ihren Personalausweis oder Reisepass sollten Sie zum Wahllokal mitbringen. Für den Fall, dass Sie Ihre Wahlbenachrichtigung [...] oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl teilnehmen. Denken Sie daran Ihren Personalausweis oder Reisepass zum Wahllokal mitzubringen. Sollten Sie am Besuch des Wahllokals verhindert sein, können[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Wahlhandlung (Stimmabgabe)

Öffnungszeiten Ihres Wahllokals entnehmen können. Diese Wahlbenachrichtigung sowie Ihren Personalausweis oder Reisepass sollten Sie zum Wahllokal mitbringen. Sie können auch ohne Wahlbenachrichtigung an der [...] der Wahl teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass zum Wahllokal mitzubringen. In den Wahllokalen kann am Wahltag von 8 bis 18 Uhr gewählt werden. Sollten[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Adresse ändern

Adresse bekannt geben müssen. Gesetzlich vorgeschrieben sind die Adressänderungen in Ihren Ausweisdokumenten und den Fahrzeugpapieren. Darüber hinaus sollten Sie Ihre neue Anschrift auch folgenden Behörden[mehr]

Zuletzt geändert: 28.10.2024
Fahreignungsregister

abgestuften Maßnahmen gewährleisten die Gleichbehandlung aller im Straßenverkehr auffällig gewordenen Personen. Den verkehrspädagogischen Teil eines Fahreignungsseminars führen Fahrlehrer oder Fahrlehrerinnen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Weiterführende Informationen

Lassen Sie Sich in ihrem eigenen Interesse von einem Rechtsanwalt oder einer Rechtsanwältin, einem Notar oder einer Notarin beraten. Diese unterstützen Sie bei der Gestaltung von rechtserheblichen Erklärungen [...] nde persönliche und wirtschaftliche Folgen für Sie haben können, ist die Beurkundung durch einen Notar oder eine Notarin sogar gesetzlich vorgeschrieben.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Erbfall

gesetzlich geregelten Voraussetzungen können übergangene Pflichtteilsberechtigte oder sonstige Personen, denen die Aufhebung der letztwilligen Verfügung unmittelbar zugutekommen würde, das Testament oder[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024