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Gewerbe ummelden

Betriebssitz in den Zuständigkeitsbereich einer anderen Gemeinde verlegen, müssen Sie das Gewerbe zuerst am bisherigen Standort abmelden und dann am neuen Standort wieder anmelden. Hierbei handelt es sich[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter (Schöffen) beim Strafgericht - berufen werden

t verpflichtet. Schöffinnen und Schöffen wirken an der Rechtsprechung folgendermaßen mit: in der ersten Instanz: beim Amtsgericht, wenn dieses als Schöffengericht tätig wird (mit einem Berufsrichter oder [...] en und Ergänzungsschöffen Diese kann das Gericht bei Verhandlungen, die sich über längere Zeit erstrecken, hinzuziehen. Sie nehmen neben den Hauptschöffen an der Verhandlung teil. Sie ersetzen Hauptschöffen[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht erklären

Sämtliche Informationen, die Ärztinnen und Ärzte im Zusammenhang mit einer Behandlung erhalten, unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Dies bedeutet, dass Ärztinnen und Ärzte diese Informationen [mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Gewerbe abmelden

Standort verlegen und sich daraus die Zuständigkeit einer abweichenden Gemeinde ergibt. Melden Sie zuerst Ihr Gewerbe oder Geschäft am bisherigen Standort ab. Anschließend melden Sie es am neuen Standort[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Reisepass - Ausstellung wegen Namensänderung bei Heirat neu beantragen

Hat sich nach der Eheschließung Ihr Name geändert? Dann müssen Sie Ihren Reisepass unverzüglich der Passbehörde vorlegen. Ein Reisepass mit altem Namen ist ungültig. Einen neuen Reisepass müssen Sie p[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Haltung eines Kampfhundes - Erlaubnis beantragen

vermutet. Diese Einordnung richtet sich nach der Kampfhundeverordnung . Hunde anderer Rassen gelten erst dann als Kampfhunde, wenn die Kampfhundeeigenschaft durch die Ortspolizeibehörde festgestellt wurde[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Schuldienst - sich online bewerben

Sie bewerben sich für die Einstellung in den Schuldienst über das Internet. Rufen sie dazu das Portal "Lehrer Online in Baden-Württemberg" auf. Im Portal finden Sie auch Informationen zu folgenden The[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht - berufen werden

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter ausgewählt, sind Sie verpfli[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Ehrenamtlicher Richter beim Finanzgericht - berufen werden

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter gewählt, sind Sie verpflicht[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Spätaussiedler - Aufnahme (vorläufige Unterbringung)

Alle Spätaussiedler, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen, müssen einen Aufnahmebescheid und ein Visum besitzen. Familienangehörige des Spätaussiedlers können in die Bundesrepublik D[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024